Im Sinoskop: 70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Auch China gehörte zu den 48 Mitgliedern der Generalversammlung der Vereinten Nationen, die die universelle Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 verabschiedeten. In diesen 70 Jahren bildete sie den Rahmen für allgemeingültige Regeln des menschlichen Miteinanders. Allerdings leider nur unverbindlich und dementsprechend groß ist der Graben zwischen Theorie und Praxis. Umstritten und umkämpft sind die 30 Artikel wie eh und je.

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Im Sinoskop: 5G, Huawei, und wir

 

Stand der Dinge:

Die Symbolkraft der Huawei-Affäre ist gewaltig. Vordergründig geht es um den Vorwurf des Verkaufs von Computerausrüstung in den Iran und damit die Umgehung von Iran-Sanktionen, welche zur Verhaftung der im Volksmund genannten „Prinzessin“, Sabrina Meng Wanzhou, führte. Sie wird der „Verschwörung zum Betrug von Finanzinstitutionen“ beschuldigt. Am heutigen Montag steht eine weitere Gerichtsverhandlung an, bei der u.a. die Frage einer Freilassung gegen Kaution und eine mögliche Auslieferung an die USA verhandelt werden, wie es die US-Regierung fordert. China hingegen fordert die sofortige Freilassung Mengs und pocht auf die Wahrung der Menschenrechte, welche in den Augen Pekings rabiat verletzt wurden und bestellte bereits den US-Botschafter ein.

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SINOSKOP #3

 

Die Verhaftung der Huawei-Finanzchefin Sabrina Meng Wanzhou vergangenen Samstag sorgte diese Woche weltweit für Aufsehen und schickte die Aktienmärkte auf Talfahrt. Der Zeitpunkt fiel genau auf den Tag, an dem das Zweiertreffen zwischen Xi und Trump stattfand und war damit denkbar ungünstig gewählt. Der Politikstil des amerikanischen Präsidenten bleibt weiter unberechenbar. Trump pokert hoch, Peking gibt sich selbstbewusst. Die erhoffte Verschnaufpause im Handelsstreit jedenfalls währte nur allzu kurz. Der „Tariff Man“ hat es wieder getan.

 

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SINOSKOP #2

Der Sommer 2018 geht in die Geschichte ein.

Nicht nur, weil er zu den heißesten seit Beginn der Wetteraufzeichungen zählt. Auch weltpolitisch herrschte der reinste Aufruhr, speziell in Hinblick auf das erhitzte Verhältnis zwischen Trump’s Amerika und Xi’s China. Fast keine Woche ist seitdem vergangen, in der sich die Meldungen über Möglichkeiten und Auswirkungen des Handelskonflikts überschlugen.

Aus einem Handelstreit wurde ein Handelskrieg wurde ein neuer Kalter Krieg. 

Kalt ist es in unseren Breiten inzwischen, aber Krieg?

Stand der Dinge: Nach dem G20 Treffen letztes Wochenende in Argentinien endlich durchatmen. Ein 90-tägiger Waffenstillstand wurde feierlich vereinbart. Beide Seiten wollen außer ihrer Rhetorik auch was Strafmaßnahmen betrifft, abrüsten. Eine kleine Atempause, mehr nicht? Neben den vordergründigen Fragen zu Strafzöllen und Handel stehen u.a. auch heikle Themen wie

  •   erzwungene Technologie-Transfers
  •   Schutz des Urheberrechts
  •   Cybersicherheit und Cyberattacken

,auf der Agenda. Hier steht nicht nur ein Elefant im Porzellanladen, es ist eher eine ganze Herde, schließt man Umweltprobleme oder industrielle Überkapazitäten mit ein. Die vereinbarten Gesprächsrunden in den nächsten Wochen werden zeigen, ob es beiden Seiten gelingen wird diese „Vernunftehe“ auf einer kooperativen Basis weiter zu führen, oder ob es zu einem konfrontativen Beziehungsstatus kommt, der sehr ungemütlich für die Betroffenen samt der erweiterten Familie werden könnte.

Eine Auswahl zu weiteren wichtigen Themen der vergangenen Woche gibt es hier….

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