Der Mensch ist ein Gewohnheitstier. Genau so verhält es sich auch mit dem sich gewöhnen an Nachrichten aus und über China. Das Reich der Mitte liefert. Pausenlos und in einer Regelmäßigkeit, die inzwischen wenig ungewöhnlich wirkt. Auf ein Superlativ folgt die nächste Sensationsmeldung, Schlagzeile reiht sich an Schlagzeile. In den Medien und im Diskurs hierzulande finden als Reaktion auf diesen Wiederaufstieg einer Weltmacht aufgeladene Begriffe wie „Systemwettbewerb” und „Kampf der Systeme” zunehmend Verwendung.

China stellt unser Selbstverständnis auf den Kopf.

Gut so.

一 Erste Gesprächsrunde nach drei Tagen beendet

Allzu viel handfestes gibt es nicht zu verkünden im Handelsstreit zwischen den USA und China. Dies lässt dennoch auf eine leichte Entspannung oder zumindest keine weitere Eskalation der angespannten Lage schließen. Immerhin sind die Gespräche angelaufen und nach dieser ersten, dreitägigen Verhandlungsrunde hieß es in den spärlichen offiziellen Pressemitteillungen, beide Seiten hätten das gegenseitige Verständnis steigern können und man wolle die intensiven Gespräche weiter führen.

Spekuliert wurde über ein mögliches Treffen zwischen Präsident Trump und dem stellvertretendem Präsidenten Chinas, Wang Qishan, im Rahmen des Weltwirtschaftforums im schweizerischen Davos Ende Januar. Dies ist inzwischen eher unwahrscheinlich, da der US-Präsident seine Teilnahme wegen des Haushaltsstreits im eigenen Land bereits abgesagt hat. Wahrscheinlicher kommt es zu einem zeitnahen Washington-Besuch des stellvertretenden Ministerpräsidenten, Liu He, der sich mit dem amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zu Gesprächen treffen wird.

Die Liste der amerikanischen Forderungen „struktureller Art“ ist lang (siehe #3, #4, #5), und Pekings Kompromissbereitschaft zur Beilegung des Konflikts ist zwar groß, aber nicht grenzenlos. Es werden also noch spannende Wochen bis zum Verstreichen der 90-tägigen Frist am 1. März.

Mehr dazu:

NZZ: Hoffnung im Handelsstreit

HB: Erste Ergebnisse der Gesprächsrunde


二 Kim Jong Un feiert seinen 35. Geburtstag in Peking

Zum vierten Mal innerhalb eines Jahres rollte der legendäre grüne Zug von Pjöngjang nach Peking. Zu Ehren des Gastes aus der benachbarten Demokratischen Volksrepublik Korea wurde ein Staatsbankett abgehalten und beide Seiten beteuerten die blühenden gegenseitigen Beziehungen. Welche Absprachen die beiden Staatsmänner getroffen haben, weiß man nicht. Neben der wirtschaftlichen Öffnung dürfte das bevorstehende Treffen zwischen Kim und Trump diskutiert worden sein. Nach Singapur könnte dieses zweite Treffen in Vietnam stattfinden und soll zu Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung und einer Lockerung der verhängten Sanktionen gegen Nordkorea führen.

Mehr dazu:

SZ: Kim Jong-Un besucht China

WELT: Kim auf Staatsbesuch

FAZ: Hand in Hand

TAZ: Kommentar zu Nordkorea


三 Die 54 Forderungen des BDI

Wir befinden uns in einem „Systemwettbewerb“ mit China, heißt es in dem gerade veröffentlichten Grundsatzpapier des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). Man verabschiedet sich hiermit endgültig vom lange gehegten Wunschdenken, China werde sich letztlich schon noch nach westlichem Vorbild und Vorstellungen öffnen. Nicht nur wirtschaftlich, sondern stückweise auch politisch und gesellschaftlich.

Die Realität ist eine andere, besonders seit dem Machtantritt Xi Jinpings im Jahre 2013 lässt sich eine gegenteilige Entwicklung beobachten: Die Kontrolle von Staat und Partei in allen Lebensbereichen nimmt stetig zu und China ist selbstbewusst genug, um Gegenwart und Zukunft nach seinen eigenen Spielregeln gestalten zu wollen.

Spätestens seit dem Ausbruch der letzten globalen Finanzkrise 2008 ist das „chinesische Modell“ zu einer ebenbürtigen, in manchen Augen sogar überlegenen, Alternative zur liberalen Demokratie westlicher Machart geworden.

Richtig sind u.a. die Forderungen des BDI nach mehr Geschlossenheit innerhalb der EU und der Entwicklung langfristiger Strategien und Alternativen auf nationaler wie auf EU-Ebene zum Umgang mit dem „Schwergewicht in der Weltwirtschaft“. Auch eine Reform der Welthandelsorganisation und die Stärkung multilateraler Zusammenarbeit gehören zum Forderungskatalog.gestalten

Praktisch wird dies alles ziemlich schwer umzusetzen sein, bedenkt man allein die Uneinigkeit innerhalb der Union und unter den EU-Mitgliedsstaaten. Hinzu kommen gezielte Aktivitäten und Versuche der aktiven Einflussnahme verschiedener Interessengruppen von außerhalb der EU auf Politik, Wirtschaft und damit verbundene Entscheidungsprozesse.

Man denke nur an die zahlreichen bilateralen Abkommen zwischen China und einzelnen EU-Mitgliedstaaten, welche kurzfristigen nationalen Interessen dienen mögen, zugleich aber ein erhebliches Konfliktpotenzial auf europäischer Ebene mit sich bringen.

Das Grundsatzpapier in voller Länge gibt es hier.

Mehr dazu:

HB: Härterer Kurs gegenüber China

HB: Kommentar zum BDI-Papier

FAZ: Das große Dilemma im Umgang mit China

DRADIO: CDU-Europaabgeordneter Daniel Caspary zum BDI-Papier


四 Aufnahmen von der dunklen Seite des Mondes

Die Mission war ein voller Erfolg und die Symbolkraft gewaltig:

„So erobert China das Weltall“ (Spiegel Online), oder „China stellt die alten Rivalen und Vorreiter USA und Russland in den Schatten“ (Welt) lauteten die Schlagzeilen. China bezeichnet die Mission stolz als vollen Erfolg.

Die chinesische Raumfahrt hat sich noch weitere hehre Ziele gesetzt. Neben dem Bau einer eigenen Raumstation, dem “Himmelspalast”, steht auch das Reiseziel Mars ganz oben auf der Liste, unbemannt vielleicht schon 2020. Eine bemannte Mondmission ist voraussichtlich für 2030 geplant.

Bis dahin gibt es erste Aufnahmen von der erdabgewandten Seite des Mondes zu bestaunen, welche die chinesische Raumfahrtbehörde CNSA jüngst veröffentlicht hat.

Mehr dazu:

WELT: Neues von Jadehase 2

SPON: Chinas Weltraum-Vision (Video)

WELT: Wachwechsel im All


五 Lesens-/Sehens-/Hörenswertes

SZ: Huawei-Manager in Polen verhaftet

NZZ: Schweizer China-Politik

ZEIT: Überwachung in China

ZEIT: Streitfall Südchinesisches Meer

ARTETV: China, neuer Partner Kroatiens


 

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