Das glückliche Leben des Volkes ist das größte Menschenrecht.
Xi Jinping, Dezember 2018
(zuletzt aktualisiert am 01.12.2022)
China und 70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
China gehörte zu den 48 Mitgliedern der Generalversammlung der Vereinten Nationen, welche die universelle Erklärung der Menschenrechte ausarbeiteten und am 10. Dezember 1948 verabschiedeten.
In diesen 70 Jahren bildete sie seither den Rahmen für allgemeingültige Regeln des menschlichen Miteinanders. Allerdings leider nur unverbindlich. Und dementsprechend groß ist der Graben zwischen Theorie und Praxis. Auch heute bleiben die 30 Artikel der Erklärung der Menschenrechte umstritten und umkämpft wie eh und je.
Im 21. Jahrhundert geht es aber inzwischen noch um etwas anderes, tiefgreifenderes. Nicht nur das Bild innerhalb des Rahmens soll ausgewechselt werden, sondern der ganze Rahmen gleich mit. Andere Farben, andere Wirkung, anderer Inhalt. Es geht um neues, nicht-westliches Narrativ.
Die “umfassende Entwicklung der Menscheit” ist eine der Phrasen, um dieses neue Narrativ zu beschreiben.
Seit dem UN-Beitritt im Jahre 1971 hat die Volksrepublik China ihrem Einfluß in internationalen Organisationen über die letzten fünf Jahrzehnte finanziell wie personell stetig ausgebaut. Im Laufe der Jahre wurde so aus einer passiven eine immer aktivere Rolle, z.B. bei Blauhelmmissionen oder Maßnahmen zur Eindämmung des menschengemachten Klimawandels.
Die schwindende Unterstützung der USA für die Vereinten Nationen, besonders unter der Präsidentschaft von Donald Trump, hat auch hier wieder Handlungsspielräume geschaffen, die Peking gerne nutzt um in Zukunft eine dauerhafte Führungsrolle auf dem internationalen Parkett einzunehmen.
Menschenrechte in neuem Gewand
Wie die Zukunft der Menschenrechte aus chinesischer Sicht aussehen soll, beschreibt Chinas Präsident Xi Jinping in einem Grußschreiben an die Teilnehmer einer Tagung zum 70. Jubiläum der Verfassung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Beijing
China habe stets die Prinzipien der universellen Menschenrechte mit den Realitäten der Gegenwart verbunden und bleibe einem Pfad zur Entwicklung der Menschenrechte treu, welcher den chinesischen Gegebenheiten entspreche, heißt es in dem Brief.
Siehe auch #31 六四 – 4. Juni (Tiananmen 1989) – Platz des himmlischen Friedens
#31 六四 – 4. Juni (Tiananmen 1989) – Platz des himmlischen Friedens
sowie #51 Xiplomatie, Xinjiang und die China Cables
TAGESSPIEGEL: 70 Jahre UN-Menschenrechtserklärung
THEDIPLOMAT: China’s Trojan Horse Human Rights Resolution
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