{"id":1247,"date":"2019-08-06T14:09:59","date_gmt":"2019-08-06T12:09:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sinoskop.de\/blog\/?p=1247"},"modified":"2025-05-08T14:19:38","modified_gmt":"2025-05-08T12:19:38","slug":"china-die-linke-politik-politik-positionen-deutscher-parteien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sinoskop.de\/blog\/china-die-linke-politik-politik-positionen-deutscher-parteien\/","title":{"rendered":"China-Politik deutscher Parteien – Die Linke (#40)"},"content":{"rendered":"

\u201eApr\u00e8s moi le d\u00e9luge! [Nach mir die Sintflut!] ist der Wahlruf jedes Kapitalisten und jeder Kapitalistennation.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Karl Marx (1818-1883), Das Kapital<\/p>\n

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Inhalt<\/b><\/p>\n

Wie h\u00e4lt es Die Linke mit China?<\/a><\/strong><\/p>\n

Erfurter Grundsatzprogramm<\/a><\/strong><\/p>\n

Kommentar<\/a><\/strong><\/p>\n

In der Reihe China-Positionen deutscher Parteien folgt auf das neoliberale Positionspapier der FDP (siehe #38<\/a>) und die nationalen Positionen der AfD (siehe #39<\/a>) diesmal eine Partei mit nicht weniger radikalen Ansichten.<\/p>\n

Im Sinoskop: Die Linke.<\/p>\n

Wie h\u00e4lt es Die Linke mit der KP China?<\/b><\/h2>\n

Ohne Karl Marx und seine Interpretation der Dialektik g\u00e4be es die Kommunistische Partei Chinas in ihrer Form nicht. Die 1921 gegr\u00fcndete Partei beruft sich auch im 21. Jhdt. auf den Marxismus mit chinesischen Besonderheiten als Fundament. Was sind die\u00a0China-Positionen der Partei Die Linke?<\/p>\n

\"\"„Karl-Marx-Installation in Trier“<\/a><\/span>by es-de-we is licensed under CC BY-NC 2.0 <\/a><\/span><\/p>\n

Anl\u00e4sslich des 200. Geburtstages des Denkers f\u00fchrte die Welt<\/i><\/a> letztes Jahr ein Interview mit der ehemaligen Fraktionschefin der Partei Die Linke. Sarah Wagenknecht wurde mit Blick auf die Lehre Karl Marx gefragt, ob sie die Entwicklung in China denn \u00e4rgere.<\/p>\n

„Die Entwicklung in China hat mit Marx nichts zu<\/i> tu<\/em>n. Das Regime nennt sich kommunistisch, aber <\/i>das System ist ein staatlich gesteuerter Kapitalismus.“<\/i><\/p>\n

Habe Marx sich mit seiner Lehre der sozialen Revolution nicht geirrt, wenn man China betrachte?<\/p>\n

„Die Chinesen haben das, was man Revolution nennt, hinter sich. Das Ergebnis war zun\u00e4chst <\/i>h\u00e4sslich, der Maoismus und die Kulturrevolution. Aber sie haben dadurch ihre Unabh\u00e4ngigkeit <\/i>erlangt. Statt sich weiter auspl\u00fcndern zu lassen, haben sie ihre Entwicklung in die eigenen H\u00e4nde <\/i>genommen.“<\/i><\/p>\n

M\u00fcsse sich gem\u00e4\u00df Marx in der chinesischen Mittelschicht im Zuge des wachsenden Wohlstands nicht der Wunsch nach politischer Teilhabe und b\u00fcrgerlichen Freiheiten durchsetzen?<\/p>\n

China sei eher mit dem Europa des 19. Jahrhunderts vergleichbar, entgegnete Wagenknecht.<\/p>\n

„Damals waren die Gesellschaften in Europa auch nicht gerade demokratisch.“<\/i><\/p>\n

Ein linkes Narrativ mit Norbert<\/b><\/h3>\n

Begibt man sich auf der Webseite der Partei auf die Suche nach dem Begriff China, st\u00f6\u00dft man auf ein aktuelles Interview mit Norbert.<\/p>\n

Der ist „viel in China unterwegs“ und das erste Neumitglied der Linkspartei aus der Volksrepublik. Von China aus betrachtet „braucht Deutschland dringend ge\u00e4nderte Machtverh\u00e4ltnisse, die eine radikale Reform der Sozialpolitik erm\u00f6glichen,\u201c findet Norbert. Als Vorbild dient China, dort habe Xi Jinping \u201eentgegen der Propaganda im Westen\u201c seit 2013 Sozialreformen initiiert, \u201edie nach und nach greifen und das Leben der Menschen auf dem Land im Westen Chinas verbessern.“<\/p>\n

Weil die Menschen „auf sehr menschliche Art den wichtigen Dingen des Lebens zugewandt\u201c seien, gef\u00e4llt es ihm als soziales Wesen in China viel besser als anderswo. Die Frage, ob in China auch \u00fcber Politik diskutiert werde, verneint er. Politik sei Sache der Partei, „der man mehrheitlich zutraut zu wissen, welche Politik die richtige ist.“ F\u00fcr Norbert sei das „mit Blick auf die enormen wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften in der Vergangenheit“ ein nachvollziehbarer Standpunkt.<\/p>\n

Auf der Webseite findet man auch das Grundsatzprogramm der Partei, welches 2011 in Erfurt verabschiedet wurde.<\/p>\n

Grundsatzprogramm offenbart viel \u00fcber die Linke aber keine Position zu China<\/b><\/h2>\n

Das Kapitel „Woher wir kommen und wer wir sind“ ist ein Ausflug in \u00fcber 150 Jahre deutscher Geschichte aus linksdemokratischer Perspektive; von den b\u00fcrgerlichen Revolutionen des 18. und 19. Jahrhunderts bis zur Gr\u00fcndung der Partei Die Linke im Jahr 2007. Eine Erinnerung an Klassenkampf, Emanzipation, Humanismus und Demokratie.<\/p>\n

Darauf folgt der Teil \u201eKrisen des Kapitalismus \u2013 Krisen der Zivilisation.\u201c Es ist ein Rundumschlag gegen Kapitalismus, Imperialismus, Neoliberalismus und eine Auflistung zahlreicher dadurch verursachter globaler Missst\u00e4nde; der Verfall der Demokratie,\u00a0 soziale und \u00f6konomische Ungerechtigkeit, Raubbau und die \u00f6kologischen Folgen.<\/p>\n

Die L\u00f6sung der Partei f\u00fcr diese Probleme ist ein demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert.<\/p>\n

Laut dem Erfurter Programm strebt Die Linke eine von Klassenschranken befreite Gesellschaft an. Zur Erreichung dieses Ziels stellt die Partei radikale Forderungen.<\/p>\n

Die drei Grundideen des 84-seitigen Parteiprogramms zusammengefasst:<\/p>\n