{"id":1731,"date":"2019-12-15T18:42:27","date_gmt":"2019-12-15T17:42:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinoskop.de\/blog\/?p=1731"},"modified":"2023-08-08T15:18:25","modified_gmt":"2023-08-08T13:18:25","slug":"xiplomatie-xinjiang-und-die-china-cables","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sinoskop.de\/blog\/xiplomatie-xinjiang-und-die-china-cables\/","title":{"rendered":"#51 Xi, Xiplomatie, Xinjiang und die China Cables"},"content":{"rendered":"

China wird reicher und reicher. Gleichzeitig w\u00e4chst aber die politische Repression. Die Volksrepublik ist eine Diktatur mit absolutem Herrschaftsanspruch \u2013 zunehmend auch nach au\u00dfen. [\u2026] Es ist ein autorit\u00e4res Regime, das sich westlicher Marktmechanismen bedient. Und auch das muss man bedenken: Die Volksrepublik hat seit 1978 [\u2026] keine ernsthafte Rezession erlebt. Das hei\u00dft, so richtig getestet wurde die Legitimation der Kommunistischen Partei noch gar nicht.<\/p><\/blockquote>\n

Francis Fukuyama im Handelsblatt, 29.11.2019<\/p>\n

Inhalt<\/strong><\/p>\n

Ger\u00e4t das System Xi an seine Grenzen?<\/strong><\/a><\/p>\n

Xi, Xinjiang und die China Cables<\/a><\/strong><\/p>\n

Kommentar<\/a><\/strong><\/p>\n

Xiplomatie, Xinjiang und die China Cables: Ger\u00e4t das System Xi an seine Grenzen?<\/b><\/h2>\n

In den letzten Wochen des Jahres hat das Bild der Volksrepublik China in der westlichen Wahrnehmung weiteren Schaden genommen. \u201eXis schwerste Stunde\u201c titelte das Handelsblatt<\/em> und findet, Chinas Staatschef wirke \u201eauf einmal verletzlich\u201c.
\nDie Welt<\/em> fordert eine \u201eNeuausrichtung unserer China-Politik\u201c, die wirtschaftliche Interessen wahrnimmt und \u201ezugleich die universalen Werte glaubhaft\u201c vertritt.<\/p>\n

Und unter Punkt 6 (Cybersicherheit) der Londoner Abschlusserkl\u00e4rung zum letzten NATO-Treffen ist davon die Rede, dass \u201eChinas wachsender Einfluss und seine internationale Politik sowohl Chancen als auch Herausforderungen bedeuten\u201c, denen sich die Allianz gemeinsam stellen m\u00fcsse.<\/p>\n

Rhetorisch ist all das weit entfernt von den aus Pekinger Sicht gew\u00fcnschten \u201eWin-win Situationen\u201c in der \u201eneuen \u00c4ra\u201c. Tats\u00e4chlich erf\u00e4hrt das chinesische Modell – der „China Dream“ \u2013 derzeit zunehmend Gegenwind. Der weht der Kommunistischen Partei (KP) um den \u201eKern\u201c Xi Jinping nicht nur aus Trumps Amerika entgegen, auch unter den Europ\u00e4ern macht sich Unmut Luft.<\/p>\n

Mit Blick auf die Nachbarstaaten im asiatischen Raum ist nicht nur Freude ob der aggressiven Politik Pekings der letzten Jahre wahrnehmbar. Die Streitigkeiten im S\u00fcdchinesischen Meer oder vermeintliche Schuldenfallen im Rahmen der Belt-and-Road Initiative, wie z.B. in Pakistan, sind nur zwei Beispiele von vielen.<\/p>\n

Dessen ungeachtet ruft die Global Times –<\/em> Propagandablatt der Partei – das \u201easiatische Jahrhundert\u201c unter chinesischer F\u00fchrung aus, sobald die \u201easiatischen L\u00e4nder aufh\u00f6ren dem Westen zu folgen\u201c. Und auch sonst gibt in der offiziellen chinesischen Selbstdarstellung keinerlei erkennbare Selbstzweifel, weder an dem Kurs der Partei noch an der Person des Steuermanns auf Lebenszeit, Pr\u00e4sident Xi.<\/p>\n

Handelsstreit: Waffenstillstand dank \u201ePhase One Deal\u201c?<\/b><\/h3>\n

Zwar sieht es Mitte Dezember 2019 mit dem \u201ePhase Eins-Deal\u201c nach einer kurzfristigen Atempause im inzwischen \u00fcber eineinhalb Jahre w\u00e4hrenden Handelsstreit aus. Langfristig wird die Auseinandersetzung zwischen den USA und China um die Vorherrschaft in der Welt allerdings nurmehr vertagt.<\/p>\n

Der Handelskonflikt mit den USA ist da bei weitem nicht der einzige Dorn im Auge der KP. Hinzu kommt eine scheinbar immer l\u00e4nger werdende Liste von Problemen:<\/p>\n

    \n
  • Die bereits mehr als sechs Monate andauernden Proteste in Hongkong<\/li>\n
  • wachsende Widerst\u00e4nde im Rahmen des prestigetr\u00e4chtigen Seidenstrassenprojekts<\/li>\n
  • das forsche Auftreten chinesischer Vertreter auf dem internationalen Parkett<\/li>\n
  • nach au\u00dfen gelangte Dokumente aus dem Innern der Partei.<\/li>\n<\/ul>\n

    Letztere gew\u00e4hren seltene Einblicke in das sonst so undurchsichtige Innenleben des Parteiapparats und lassen auf Widerspr\u00fcche und Unzufriedenheit in Teilen der KP schlie\u00dfen. Gleichzeitig schlagen die Wellen der Emp\u00f6rung seitdem in den liberalen westlichen Demokratien hoch und es hagelt Kritik an Chinas Vorgehen, vor allem in Bezug auf die Zust\u00e4nde in der Provinz Xinjiang.<\/p>\n

    Mehr noch, in der Darstellung wird China zunehmend vom Partner zum Konkurrenten zur Gefahr stilisiert.<\/p>\n

    China unter Xi – Der liebenswerte Panda von nebenan?<\/b><\/h3>\n

    Die Sprecherin des Au\u00dfenministeriums reagierte j\u00fcngst auf die aus chinesischer Sicht v\u00f6llig verfehlte Kritik. Die China-Wahrnehmung einiger westlicher Vertreter aus Politik und Medien sei schlicht \u201eparanoid\u201c. Das Land sei \u00fcberhaupt keine Bedrohung, sondern gleiche vielmehr einem gutm\u00fctigem Panda, der trotz seiner Gr\u00f6\u00dfe von anderen geliebt w\u00fcrde.<\/p>\n

    W\u00e4hrenddessen schw\u00f6rt die Propagandamaschinerie der KP das chinesische Volk auf einen langen Kampf ein und demonstriert neue nationale St\u00e4rke, wie zuletzt bei der gigantischen Milit\u00e4rparade zum 70. Jahrestag der Volksrepublik.<\/p>\n

    Siehe dazu auch\u00a0#47 70 Jahre Volksrepublik China<\/a>)<\/strong><\/p>\n

    #47 70 Jahre Volksrepublik China<\/a><\/p><\/blockquote>\n