{"id":2924,"date":"2020-07-17T22:22:59","date_gmt":"2020-07-17T20:22:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinoskop.de\/blog\/?p=2924"},"modified":"2025-08-05T14:07:37","modified_gmt":"2025-08-05T12:07:37","slug":"spionage-netzwerke-einflussnahme-durch-china-in-deutschland-1","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sinoskop.de\/blog\/spionage-netzwerke-einflussnahme-durch-china-in-deutschland-1\/","title":{"rendered":"Spionage, Netzwerke und Formen der Einflussnahme durch China in Deutschland (I) #67"},"content":{"rendered":"

Die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China er\u00f6ffnen vielf\u00e4ltige M\u00f6glichkeiten zur Wirtschafts- und Technologiespionage…<\/p><\/blockquote>\n

Deutschland war und ist aufgrund seiner politischen und milit\u00e4rischen Einbindung in internationale B\u00fcndnisse und Organisationen auch politisch ein lohnenswertes Ziel.<\/p><\/blockquote>\n

Verfassungsschutzbericht 2019, S.295\/297.<\/em><\/p>\n

Inhalt<\/strong><\/p>\n

Spionage, Netzwerke und Formen der Einflussnahme durch China<\/strong><\/a><\/p>\n

China im Verfassungsschutzbericht 2019<\/strong><\/a><\/p>\n

Methodik zur Informationsgewinnung<\/a><\/strong><\/p>\n

Spionage, Netzwerke und Formen chinesischer Einflussnahme in Deutschland<\/strong><\/h2>\n

Die Volksrepublik (VR) China ist der wichtigste Handelspartner Deutschlands. 2018 betrug das Handelsvolumen knapp 200 Mrd. Euro, im vergangenen Jahr waren es voraussichtlich noch ein paar wenige Mrd. Euro mehr. Fast die H\u00e4lfte der deutschen Exporte nach China bestehen aus Maschinen, Kraftfahrzeugen und den dazugeh\u00f6rigen Teilen. Mit diesem auf Ausfuhren ausgerichteten Gesch\u00e4ftsmodell wird also nicht nur „die Zukunft von Volkswagen in China entschieden“, wie VW-Konzernchef Diess 2019 sagte.<\/p>\n

Vor diesem Hintergrund \u00fcberrascht es wenig, dass das Ausw\u00e4rtige Amt die Entwicklung der bilateralen Beziehungen trotz \u201egrunds\u00e4tzlicher Meinungsverschiedenheiten\u201c als \u201einsgesamt positiv\u201c bewertet (Stand: M\u00e4rz 2020). Dar\u00fcber hinaus sei Deutschland f\u00fcr China nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch \u201eSchl\u00fcsselpartner in Europa\u201c.<\/p>\n

Stichwort Wettbewerbsf\u00e4higkeit. Wie die VR China im Umgang mit diesem \u201eSchl\u00fcsselpartner\u201c die eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen vorantreibt, sich (Wettbewerbs-)Vorteile verschafft und ihren Einfluss ausbaut, entspricht dabei nicht immer den Vorstellungen von einer vertrauensvollen Partnerschaft \u201eauf Augenh\u00f6he\u201c. Stichwort Systemrivale.<\/p>\n

Der erste Teil dieses Beitrags bietet Mithilfe des Verfassungsschutzberichts 2019 einen \u00dcberblick zu den verschiedenen nachrichtendienstlichen Aktivit\u00e4ten und Formen wirtschaftlicher und politischer Einflussnahme der VR China.<\/p>\n

Mehr zu konkreten Beispielen aus der \u201ePraxis“ hierzulande, den Akteuren und der Rolle von Staatsb\u00fcrgern aus dem \u201eLand der Tugend“, im zweiten und dritten Teil.<\/p>\n

China im Verfassungsschutzbericht 2019
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Wie bereits in den Vorjahren z\u00e4hlt der deutsche Inlandsgeheimdienst die VR China weiterhin zu den \u201eHauptakteuren“ der gegen Deutschland gerichteten Spionage und Einflussnahme.<\/p>\n

Laut Verfassungsschutzbericht 2019 sei der Antrieb f\u00fcr die F\u00fchrung der Kommunistischen Partei der \u201eAusbau von Macht und Einfluss\u201c, der \u201eUmbau der Volkswirtschaft zu einer entwickelten Industriegesellschaft sowie die Technologief\u00fchrerschaft in Zukunftsbranchen\u201c. Den Nachrichtendiensten komme hierbei eine \u201ehervorgehobene Rolle\u201c zu.<\/p>\n

Im Zusammenhang mit den Protesten der Demokratiebewegung in Hongkong sei ein Anstieg der \u201eEinflussnahmeaktivit\u00e4ten\u201c zu beobachten. Die Bedeutung der Nachrichtendienste insgesamt habe seit dem Amtsantritt von Staats- und Parteichef Xi Jinping im Jahr 2012 \u201estetig zugenommen“.(S.291) <\/sup><\/p>\n

Eine besondere Bedrohungslage sieht der Verfassungsschutz in Cyberangriffen wie Cyberspionage und Cybersabotage:(S.283) <\/sup><\/p>\n

Besonders die Nachrichtendienste der Russischen F\u00f6deration und der Volksrepublik China entfalten Cyberspionageaktivit\u00e4ten gegen deutsche Stellen. Hierzu geh\u00f6rt auch der Auftrag, die eigene Volkswirtschaft mit Informationen zu unterst\u00fctzen, die auf nachrichtendienstlichem Weg beschafft wurden. Solche Angriffe zur Informationsgewinnung gef\u00e4hrden in hohem Ma\u00df den Erfolg und die Entwicklungsm\u00f6glichkeiten deutscher Unternehmen.<\/p><\/blockquote>\n

Deutschland reagiere auf diese Bedrohungen aus dem digitalen Raum mit einer \u201eumfassenden Cybersicherheitsarchitektur\u201c aus einer Vielzahl an Beh\u00f6rden, sowie dem Nationalen Cyber-Abwehrzentrum.<\/p>\n

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H\u00f6renswert<\/strong>: 5G-Netzausbau, Cybersicherheit und kritische Infrastruktur im digitalen Raum – „Global vernetzt und offen f\u00fcr Angriffe<\/a>„, <\/em>Deutschlandfunk 2019.<\/p>\n

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Politische und wirtschaftliche Spionage & Einflussnahme\u00a0<\/strong><\/h2>\n

Die politische und wirtschaftliche Spionage ist laut Verfassungsschutzbericht stark gestiegen. Im Fokus der chinesischen Nachrichtendienste stehen demnach folgende \u201eAufkl\u00e4rungsziele“:(S.291) <\/sup><\/p>\n