{"id":4997,"date":"2022-11-05T10:39:15","date_gmt":"2022-11-05T09:39:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sinoskop.de\/blog\/?p=4997"},"modified":"2024-05-06T13:46:16","modified_gmt":"2024-05-06T11:46:16","slug":"bundeskanzler-scholz-in-peking-2022","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sinoskop.de\/blog\/bundeskanzler-scholz-in-peking-2022\/","title":{"rendered":"#90 Bundeskanzler Scholz zu Besuch in China"},"content":{"rendered":"

China ist und bleibt ein wichtiger Partner. Doch wenn sich China ver\u00e4ndert, muss sich auch unser Umgang mit dem Land ver\u00e4ndern. Gefragt sind Augenma\u00df und Pragmatismus.<\/p><\/blockquote>\n

Gastbeitrag des Kanzlers in der FAZ, 03.11.2022 <\/span> <\/span><\/p>\n

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Antrittsbesuch von Olaf Scholz als Bundeskanzler in China<\/strong><\/h2>\n

2011, 2015 und zuletzt 2019 war der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz bereits zu Besuch in China. Damals als Oberb\u00fcrgermeister und zuletzt als Vizekanzler unter Angela Merkel.<\/p>\n

Ende 2022 war es endlich wieder soweit. Nach den Staatsoberh\u00e4uptern aus Vietnam, Tansania und Pakistan reiste Herr Scholz – diesmal als Bundeskanzler, erster Europ\u00e4er und Vertreter der G7 – im langen Schatten der Corona-Pandemie nach Peking.<\/p>\n

In Deutschlands Medien konnte man im Vorfeld der Reise am 03. November vor allem eines lesen: Verheerende Kritik am Kanzler, dessen geplanter Antrittsreise nach Peking und der Mitnahme einer 12-k\u00f6pfigen Wirtschaftsdelegation. Eine Auswahl.<\/p>\n

Im Vorfeld: Kritik an Scholz wegen China-Reise<\/strong><\/h3>\n

Aus Sicht von Gr\u00fcnen und Teilen der FDP sei die Reise mit Wirtschaftsvertretern das \u201efalsche Signal“ (Handelsblatt, 21.10.22).<\/p>\n

Die \u201e\u00fcberfl\u00fcssige China Reise“ f\u00e4nde zu einem \u201eungl\u00fccklichen Zeitpunkt“ statt. Denn obwohl die EU China ganz offiziell als \u201eRivale“ eingestuft hat, \u201efliegen die Deutschen wieder nach Peking“ (FAZ, 22.10.22).<\/p>\n

China habe einen Plan, Scholz nicht. Scholz m\u00fcsse \u201eauftreten als standhafter Europ\u00e4er, nicht wie eine Geisel deutscher Abh\u00e4ngigkeit“ (SZ, 31.10.22)<\/p>\n

Deutschland ginge innerhalb der EU einen \u201eSonderweg“ und ver\u00e4rgere auch die USA. Es fehle eine Geostrategie, Scholz \u201ef\u00e4hrt ohne Strategie nach China“. (Handelsblatt, 03.11.22).<\/p>\n

Scholz erkl\u00e4rt im Vorfeld nicht das \u201eWieso und Warum“ der Reise (TAZ, 02.11.22)<\/p>\n

Wegen der geopolitischen Spannungen mit der Volksrepublik, der Androhung von Gewalt gegen\u00fcber Taiwan und Chinas Unterst\u00fctzung Russlands sei vielen Wirtschaftsvertretern \u201eoffenbar die Lust an der Reise vergangen“ (Handelsblatt, 21.10.22).<\/p>\n

Mehrfach wurde das \u201egeringe Interesse“ seitens der deutschen Wirtschaft an der Kurzreise hervorgehoben. Die Wirtschaftsbosse wollten kein \u201ebusiness as usual“ mehr.<\/p>\n

\u201e100 Bewerber, zw\u00f6lf d\u00fcrfen mit nach China“<\/strong><\/h3>\n

Statt mangelndem Interesse soll es dann doch 100 Bewerber gegeben haben, die Teil der 12-k\u00f6pfigen Wirtschaftsdelegation um den Kanzler sein wollten. Trotzdem sei \u201eauff\u00e4llig, wer bei der Reise nicht mitf\u00e4hrt“ (Handelsblatt, 28.10.22).<\/p>\n

\u201eWirtschaft begr\u00fc\u00dft Reise des Bundeskanzlers“. Es sei aber \u201ekeine leichte Reise“. Denn alle Mitreisenden m\u00fcssten sich \u201egleich nach der Landung einem Test durch die chinesischen Beh\u00f6rden unterziehen“ und das Ergebnis \u201eeinzeln in einem Zimmer in einem staatlichen G\u00e4stehaus abwarten“ (Handelsblatt, 03.11.22).<\/p>\n

Der Bundeskanzler erkl\u00e4rt seine China-Reise
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In der Weltwirtschaft gehe es zu wie in einer Dorfdisko, soll Herr Scholz laut Handelsblatt<\/i> einmal gesagt haben. \u201eGetanzt wird mit denen, die im Saal sind“ und wer nur noch Handel mit denen betreiben wolle, die man m\u00f6ge, um den werde es schnell einsam.<\/p>\n

In einem Gastbeitrag<\/a> in der FAZ<\/em> und Politico<\/em> erl\u00e4uterte der Kanzler, welche \u201ef\u00fcnf Gedanken mich auf dieser Reise begleiten“.<\/p>\n

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  1. Das China von heute ist nicht mehr dasselbe wie noch vor f\u00fcnf oder zehn Jahren.<\/li>\n
  2. Klare Worte Pekings an die Adresse Moskaus sind wichtig \u2013 zur Wahrung der Charta der Vereinten Nationen und ihrer Prinzipien.<\/li>\n
  3. Wir wollen kein \u201eDecoupling\u201c, keine Entkopplung von China.<\/li>\n
  4. Wie die USA und viele andere Staaten verfolgen wir eine Ein-China-Politik. Dazu geh\u00f6rt aber, dass eine Ver\u00e4nderung des Status quo nur friedlich und in gegenseitigem Einvernehmen erfolgen darf.<\/li>\n
  5. Mit dem Dreiklang \u201ePartner, Wettbewerber, Rivale\u201c hat die Europ\u00e4ische Union China richtig beschrieben, wobei Elemente der Rivalit\u00e4t und des Wettbewerbs in den vergangenen Jahren zweifellos zugenommen haben.<\/li>\n<\/ol>\n<\/blockquote>\n

    Xi Jinping begr\u00fc\u00dft Kanzler Scholz:<\/b> \u8bf6, \u4f60\u597d! Ey, ni hao!<\/strong><\/h2>\n

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    (https:\/\/twitter.com\/RFA_Chinese\/status\/1588480189738409984)<\/p>\n

    Das kurze Video zeigt, wie Herr Xi Herrn Scholz mit einem l\u00e4ssig informellen \u201eHey, hallo“ und \u201ewir machen ein Bild“ zum Fototermin begr\u00fc\u00dft. Das war es dann auch schon. Einen Handschlag (anders als mit Russlands Putin vor kurzem in Zentralasien) oder weitere freundschaftliche Gesten wurden vor laufenden Kameras nicht ausgetauscht. Die Aufnahmen der beiden \u201ePartner“ wirken eher steif und distanziert.<\/p>\n

    BK Scholz in China: Pressekonferenz mit Li Keqiang<\/h4>\n
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