Jahr des Schweins, Venezuela, Huawei, INF- China im 21. Jhdt. betrachten

Willkommen im Jahr des Schweins (05.02.2019 – 24.01.2020)!

Kennen Sie „Peppa“?

Peppa, das Schwein?

Peppa Wutz?

Nein, noch nicht?

Dann sollten Sie weiter lesen…

Keine Sorge. Sie sind nicht allein, wie dieses in China millionenfach gesehene und heiß diskutierte Werbevideo der Alibaba Gruppe zeigt.

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Chinesisches Neujahr: Im Jahr des Schweins

Die gute Nachricht: Astrologischen Quellen zufolge wird dieses Jahr eines voller Wohlstand, Freude, Glück!

…Wäre da nicht die daoistische Lehre von Wind und Wasser, Feng Shui, nach dessen Auslegung uns statt der erhofften Harmonie ebenso ein Feuersturm blühen könnte, wie eine Koryphäe der chinesischen Astrologie aus Hong Kong der Badischen Zeitung verriet.

Die schlechte Nachricht: Eher unpassend ist in diesem Zusammenhang die in mehreren Provienzen grassierende Schweinepest ASF (African Swine Fever), die bereits seit August 2018 wütet. Nach Angaben der FAO (Food and Agriculture Organization of the United Nations) wurden landesweit bisher über 100 Ausbrüche registriert und knapp eine Million Tiere verloren ihr Leben auf der Schlachtbank. Die jährliche Schweineproduktion Chinas beträgt etwa eine halbe Milliarde Tiere. In Deutschland waren es Ende 2018 übrigens 26,4 Millionen Tiere (Eurostat).

Auch in der benachbarten Mongolei wurden jüngst Fälle der Schweinepest registriert. Und Sinoskop wundert sich. Denn wenn die altehrwürdige Große Mauer den Virus nicht aufzuhalten vermag, kann es dann der gerade errichtete Grenzzaun an der Deutsch-Dänischen Grenze?

Mehr dazu:

ECONOMIST: Schweinepest bedroht Kleinbauern

HUFFINGTONPOST: Staatsfeind Peppa Wutz

ABCNEWS: Schweine-Zensur sorgt für Unmut

SPON: Peppa Wutz, Pu der Bär und andere Staatsfeinde

Chinas Rolle in Venezuela

Warum hat China Interesse an Venezuela? Die Antwort ist einfach. Venezuela verfügt über die größten bekannten Ölvorkommen der Welt, und China gehört bekanntlich zu den Ländern mit dem größten Bedarf an diesem fossilem Rohstoff.

Doch trotz dieser riesigen Ölvorkommen, trotz fruchtbarem Boden und einer Bevölkerung von 32 Millionen steckt das Land tief in der Krise: Die Wirtschaft steht still, die Inflation liegt im Millionenbereich, die Armut wächst, Menschen fliehen in Scharen ins Ausland. Und die Schuldenlast steigt weiter.

Das marode Maduro-Regime ist lange schon abhängig von den Geldspritzen aus China und Russland. Seit 2002 gewährten staatliche Banken aus China Kredite in Höhe von über 60 Mrd. US-Dollar. Zur Rückzahlung wurden Öllieferungen von 1 Million Barrel pro Tag vereinbart. Bares gegen flüssiges. Tatsächlich aber sinkt die Fördermenge in der Krise stetig. Momentan sind es Medienberichten zufolge gerade einmal 150.000 Barrel pro Tag die zur Schuldentilgung nach Fernost geliefert werden.

Das gesamte Handelsvolumen zwischen Lateinamerika und China erhöhte sich in den Jahren von 2002 bis 2017 von 17 auf 255 Milliarden US-Dollar. Auch Chinas Interesse an der Verwirklichung von rund 150 Infrastrukturprojekten in Lateinamerika und der Karibik im selben Zeitraum ist beachtlich, denn gut die Hälfte davon befanden sich 2018 bereits in der Umsetzungsphase.

Chinesische Banken haben seit 2005 Kredite in Höhe von 150 Milliarden US-Dollar in der Region vergeben. Zielstrebig baut China längst auch hier den wirtschaftlichen und kulturellen Einfluss aus, z.B. mit der Eröffnung von Konfuzius-Instituten, von denen es inzwischen 40 Ableger in ganz Lateinamerika gibt. Auch die großzügige Vergabe von Stipendien, z.B. für Journalisten, gehört zu den Strategien von soft power, der politischen Kunst der sanften Einflussnahme. Wie in anderen Teilen der Welt ist für Peking die wirtschaftliche und politische Einflussnahme im „Vorhof der USA“ und darüber hinaus von wachsender Bedeutung.

Dazu gehört auch die Agenda gegen die internationale Anerkennung der Republik Taiwan. Mit Chinas wachsendem Einfluss auf internationaler Bühne verliert der kleine Inselstaat zunehmend Verbündete. Zuletzt brach das kleine El Salvador die diplomatischen Beziehungen zum Inselstaat ab. Damit bleiben Taiwan nur noch 17 Verbündete.

Mehr dazu:

NZZ: Venzuela als Testfall für China

HB: Großmächte Pokern um den Ölstaat

THEDIALOGUE: China-Latin America Finance+Infrastructure Database

WELT: Maduro gegen Guaidó

ARD: Interview zur Krise mit Venezuela-Kenner (2017)

THEDIPLOMAT: Hintergrund zu Chinas Lateinamerika-Strategie (englisch)

USA erheben Anklage gegen Huawei

Bereits seit einigen Tagen ist es nun offiziell: Die USA erheben zwei Strafanklagen, die sich gegen Huawei selbst, zwei Tochterunternehmen, sowie gegen die Managerin Meng Wanzhou richten. Insgesamt enthalten diese 13 Anklagepunkte, darin geht es unter anderem um Vorwürfe wie

Verletzung der Iran -Sanktionen
Industriespionage
Finanzbetrug

In den USA ist Huawei bereits seit 2012 eingeschränkt tätig, jetzt drohen härtere Auflagen bzw. Verbote für den Einsatz der Technologie aus China.

Auch Deutschland ist besorgt und sucht nach einem Ausweg aus der Zwickmühle zwischen den Partnern in West und Ost. Versuche, mit Peking in Sachen Cybersicherheit einig zu werden, sind bisher gescheitert. Zuletzt reiste im Mai 2018 eine deutsche Delegation zu Verhandlungen nach Peking, kehrte aber mit leeren Händen zurück. In diesem Jahr will Berlin einen neuen Versuch für ein bilaterales Cyberabkommen starten.

Wirtschaftsspionage bleibt eine der Hauptsorgen der deutschen Wirtschaft im China-Geschäft. Allerdings ist die Verwundbarkeit der deutschen digitalen Infrastruktur nichts neues und diese neue Form der Spionage auch keine Einbahnstraße, wie die NSA-Affäre gezeigt hat.

Im Rennen um die Zukunft scheint Deutschland hinterher zu hinken, hat aber inzwischen immerhin zwei Agenturen für mehr Zukunftfähigkeit gegründet: Die „Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen“ und die „Cyber Innnovation Hub“. Jetzt müssen diese beiden Agenturen nur noch die Arbeit aufnehmen…

Mehr dazu:

MANAGERMAGAZIN: Minister beraten über Huawei und 5G

FAZ: USA erheben Anklage gegen Huawei

HB: Es wird eng für Huawei

SZ: Wer hat Angst vor Huawei?

SPON+: Es geht auch ohne Huawei

FAZ: Es muss auch ohne Huawei gehen

NZZ: Big Brother aus China sorgt Washington

SZ: Aus Abhängigkeit wird Konkurrenz

Trump kündigt INF-Abkommen, Putin auch

Es geht Schlag auf Schlag. Der Dampfhammer des amerikanischen Präsidenten schlägt erbarmungslos zu und hinterlässt immer mehr Scherben. Jüngstes Beispiel: Der Austritt aus dem Ende 1987 vom damaligen US-Präsidenten Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatschow unterzeichneten Abkommens zur atomaren Abrüstung, dem Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty (INF).

Ohne ein neues Abrüstungsabkommen droht eine Spirale des Wettrüstens, warnen Politiker, Experten, Journalisten. Dieses müsse auch aufstrebende Akteure wie China mit einbeziehen. Denn China hat bereits heute das weltweit größtes Arsenal an ballistischen Raketen. Auch das Atomarsenal kann sich sehen lassen – aktuell weltweit auf Platz 4, und damit fast gleichauf mit unserem Nachbarn Frankreich. Die chinesischen Militärausgaben 2017 betrugen offiziellen Angaben zufolge 228 Mrd. US-Dollar, dürften aber tatsächlich noch um einige Milliönchen höher liegen.

In diesem Sinne ruft Bundesaußenminister Maas eine internationale Abrüstungsinitiative aus und plant Mitte März eine Konferenz in Berlin. Bisher hat er aber noch keine Zusage erhalten, weder von China noch von den USA.

Kommentar: Abrüstungsabkommen sind richtig und wichtig, wenn es auch trotzdem allzu oft bei Absichtserklärungen bleibt und es letztlich die Gesetze des Marktes sind, welche die Dinge regeln. Prinzip Angebot und Nachfrage. Oder wie erklärt man sich die über die Jahre konstant florierenden Geschäfte der globalen Waffenindustrie?

Seit einiger Zeit suchen Politiker und Experten nach Antworten und Regeln für eine neue, intelligente und autonome Generation der Waffentechnik. Ein neues, verbindliches Abkommen unter Einbeziehung Chinas, aber auch anderer Länder wie z.B. Indien, scheint da wichtiger denn je.