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Altes Europa China-Positionen deutscher Parteien

#84 China-Politik deutscher Parteien 2021 (III): FDP

In meinem ersten Zeugnis in der Grundschule stand: “Christian ist ein guter Schüler, leider ist er sehr altklug.”
Tatsächlich gefiel es mir schon früh, meine Meinung zu äußern. Gerne auch ungefragt.

Christian Lindner, “Schattenjahre”, S.57, 2017, Klett-Cotta.

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#69 China-Politik EU & Deutschland (II): Indo-Pazifik Leitlinien der Bundesregierung

Unsere Partner im Indo-Pazifik fühlen sich von Chinas Machtanspruch zunehmend bedrängt. Sie wünschen sich ein klares Zeichen der Solidarität für geltendes internationales Recht, für unversehrtes Territorium, für freie Schifffahrt.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, 10.09.2020

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#67½ Spionage, Netzwerke und Formen der Einflussnahme durch China in Deutschland (II)

Dsï Gung fragte und sprach: »Gibt es ein Wort, nach dem man das ganze Leben hindurch handeln kann?« Der Meister sprach: »Die Nächstenliebe. Was du selbst nicht wünschest, tu nicht an andern.«

Konfuzius, “Gespräche”, Buch XV, 23.

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#67 Spionage, Netzwerke und Formen der Einflussnahme durch China in Deutschland (I)

Die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China eröffnen vielfältige Möglichkeiten zur Wirtschafts- und Technologiespionage…

Deutschland war und ist aufgrund seiner politischen und militärischen Einbindung in internationale Bündnisse und Organisationen auch politisch ein lohnenswertes Ziel.

Verfassungsschutzbericht 2019, S.295/297.

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Altes Europa

#65 Deutschland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft – Druck auf China?

Wir sollten zunächst alles tun, um uns widerstandsfähiger zu machen. Wir müssen als Europäer zusammenstehen, sonst schwächen wir uns selbst. China hat einen globalen Anspruch entwickelt. Das macht uns zu Partnern […], aber auch zu Wettbewerbern mit ganz unterschiedlichen politischen Systemen. Nicht miteinander zu Reden wäre jedenfalls keine gute Idee.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Süddeutsche Zeitung, 27.06.2020.

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Allgemein China-Positionen deutscher Parteien Politik & Wirtschaft

#44 Kanzlerin Merkel in China, die 12.

“Die chinesische Zentralregierung verfolgt unbeirrt das System „ein Land, zwei Systeme”, das heißt, eine Verwaltung in Hongkong und eine hochgradige Verwaltung (durch die Zentralregierung in Peking). Wir unterstützen die Regierung der Sonderverwaltungszone mit den gesetzlichen Mitteln, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen und das Chaos und, ich sage einmal, die Unordnung zu beenden. Alles geschieht im Rahmen des Gesetzes. Glauben Sie mir: China ist dazu in der Lage und China hat eben auch die Weisheit dafür.”

Ministerpräsident Li Keqiang am 06.09.2019

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#38 China-Positionspapier der FDP

Führerschaft ist eine Sache der Intelligenz, der Glaubwürdigkeit, der Menschlichkeit, des Mutes und der Strenge. Jeder General hat von diesen fünf Dingen bereits gehört. Jene, die sie beherrschen, werden triumphieren; jene, die sie nicht beherschen, werden scheitern.

Sunzi, “Die Kunst des Krieges” ca. 500 v.Chr.

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#7 Die „China-Droge” – Scholz’ Sternstunden in Peking

Heute beginnt das Weltwirtschaftsforum in Davos, wo es in den nächsten Tagen um den aktuellen Zustand der Weltwirtschaft und mögliche Aussichten gehen wird. China wird sicherlich auch in den Schweizer Bergen ein zentrales Thema sein. Mehr dazu bald. Hier folgt zuerst ein selektiver Rückblick auf das, was letzte Woche wichtig war. Viel Vergnügen.