SINOSKOP
Unsere Partner im Indo-Pazifik fühlen sich von Chinas Machtanspruch zunehmend bedrängt. Sie wünschen sich ein klares Zeichen der Solidarität für geltendes internationales Recht, für unversehrtes Territorium, für freie Schifffahrt.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, 10.09.2020
Dsï Gung fragte und sprach: »Gibt es ein Wort, nach dem man das ganze Leben hindurch handeln kann?« Der Meister sprach: »Die Nächstenliebe. Was du selbst nicht wünschest, tu nicht an andern.«
Konfuzius, “Gespräche”, Buch XV, 23.
Die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China eröffnen vielfältige Möglichkeiten zur Wirtschafts- und Technologiespionage…
Deutschland war und ist aufgrund seiner politischen und militärischen Einbindung in internationale Bündnisse und Organisationen auch politisch ein lohnenswertes Ziel.
Verfassungsschutzbericht 2019, S.295/297.
Wir sollten zunächst alles tun, um uns widerstandsfähiger zu machen. Wir müssen als Europäer zusammenstehen, sonst schwächen wir uns selbst. China hat einen globalen Anspruch entwickelt. Das macht uns zu Partnern […], aber auch zu Wettbewerbern mit ganz unterschiedlichen politischen Systemen. Nicht miteinander zu Reden wäre jedenfalls keine gute Idee.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Süddeutsche Zeitung, 27.06.2020.
“Die chinesische Zentralregierung verfolgt unbeirrt das System „ein Land, zwei Systeme”, das heißt, eine Verwaltung in Hongkong und eine hochgradige Verwaltung (durch die Zentralregierung in Peking). Wir unterstützen die Regierung der Sonderverwaltungszone mit den gesetzlichen Mitteln, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen und das Chaos und, ich sage einmal, die Unordnung zu beenden. Alles geschieht im Rahmen des Gesetzes. Glauben Sie mir: China ist dazu in der Lage und China hat eben auch die Weisheit dafür.”
Ministerpräsident Li Keqiang am 06.09.2019
