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#50 Deutscher 5G-Netzausbau mit oder ohne Huawei?

Es gibt viele in das Wirtschaftsleben eingreifende Sicherheitsgesetze in China. Insbesondere das Gesetz über die Nachrichtendienste aber stürzt chinesische Unternehmen in ein arges Dilemma. Dieses Gesetz besagt, dass alle chinesischen Organisationen und natürlichen Personen verpflichtet sind, auf Anforderung der Behörden nachrichtendienstliche Tätigkeiten zu unterstützen. Diese unscharfe gesetzliche Regelung nährt das Misstrauen auch gegenüber Huawei.

China-Experte Prof. Dr. Heilmann (Neue Zürcher Zeitung; Mai 2019)

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#15 – Nationaler Volkskongress in Peking – Huaweis Rache – EU und die Neue Seidenstrasse

2019 ist das Jahr der Jahrestage. Um nur einige der wichtigsten Ereignisse zu nennen:

  • 1919 formierte sich die Bewegung des 4. Mai, Wegbereiter für das China von heute
  • 1949 wurde im Oktober die Volksrepublik unter Mao Zedong gegründet
  • 1959 wurde Tibet im März “befreit”
  • 1989 kam es im Juni zu dem “Zwischenfall” auf dem Platz des Himmlischen Friedens
  • 2009 kam es im Juli zu heftigen Ausschreitungen in der Unruheprovinz Xinjiang

Und auch das alltägliche bietet genügend Entwicklungen, bei der die eine oder andere ihren Ausgangpunkt in diesem Jahr hat und in Zukunft als erinnerungswürdig in Erinnerung bleiben könnte. Das schwächste Wirtschaftswachstum seit 30 Jahren beispielsweise. Viel Spass beim Lesen!

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#14 Ein “Lex Huawei” oder kein “Lex Huawei”?

„Lex Huawei“

Die Lizenzvergabe für den zukunftsweisenden Mobilfunkstandard 5G ist für die zweite Märzhälfte geplant, die Bundesregierung sucht noch nach dem richtigen Umgang mit den kritisch beäugten Netzwerkausrüstern Huawei und ZTE.

Die Frage: Sollen die chinesischen Unternehmen beim deutschen Netzausbau ausgeschlossen werden oder nicht?

Im Handelsstreit zwischen den USA und China spielt Huawei eine entscheidende Rolle.

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Im Sinoskop: 5G, Huawei, und wir

Momentaufnahme:

Die Symbolkraft der Huawei-Affäre ist gewaltig. Vordergründig geht es um den Vorwurf des Verkaufs von Computerausrüstung in den Iran und damit die Umgehung von Iran-Sanktionen, welche zur Verhaftung der im Volksmund genannten “Prinzessin”, Sabrina Meng Wanzhou, führte. Sie wird der “Verschwörung zum Betrug von Finanzinstitutionen” beschuldigt. Am heutigen Montag steht eine weitere Gerichtsverhandlung an, bei der u.a. die Frage einer Freilassung gegen Kaution und eine mögliche Auslieferung an die USA verhandelt werden, wie es die US-Regierung fordert. China hingegen fordert die sofortige Freilassung Mengs, pocht auf die Wahrung der Menschenrechte, welche in den Augen Pekings rabiat verletzt wurden, und bestellte bereits den US-Botschafter ein.

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