Kategorien
Altes Europa China-Positionen deutscher Parteien

#84 China-Politik deutscher Parteien 2021 (III): FDP

In meinem ersten Zeugnis in der Grundschule stand: “Christian ist ein guter Schüler, leider ist er sehr altklug.”
Tatsächlich gefiel es mir schon früh, meine Meinung zu äußern. Gerne auch ungefragt.

Christian Lindner, “Schattenjahre”, S.57, 2017, Klett-Cotta.

Kategorien
Altes Europa China-Positionen deutscher Parteien

#82 Deutsche Parteien & China 2021: Politik, Aktionen, Positionen (II) – CDU/CSU

Allerorten wird richtigerweise gesagt, dass Europa insgesamt mehr Verantwortung übernehmen müssen werde. Das gilt nicht nur militärisch, sondern es gilt auch im diplomatischen Bereich und in vielen anderen Dingen. Aber die gute Nachricht ist ja, dass wir in Deutschland dazu bereit sind und dass auch die Europäische Union dazu bereit ist.

Angela Merkel, Bundespressekonferenz 21.01.2021.

Kategorien
Altes Europa China Dream

#77 Einigung beim EU-China Investitionsabkommen

Nach intensiven Verhandlungen, die seitens der EU von der Europäischen Kommission geführt wurden, haben die EU und China die Verhandlungen über ein umfassendes Investitionsabkommen grundsätzlich abgeschlossen. […]

Dieses Abkommen ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung und bindet die Parteien in einer wertegestützten Investitionsbeziehung, die sich auf Grundsätze nachhaltiger Entwicklung stützt. […]

Das Abkommen beinhaltet außerdem wichtige Verpflichtungen zum Umwelt- und Klimaschutz, einschließlich einer wirksamen Umsetzung des Übereinkommens von Paris, und zu Arbeitsnormen. […]

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben darüber hinaus ihre ernste Besorgnis über die Menschenrechtslage in China, einschließlich der Entwicklungen in Hongkong, bekräftigt.

Presseerklärung von Europäischem Rat und Europäischer Kommission (30.12.2020)

Kategorien
Altes Europa China-Positionen deutscher Parteien Schöne Neue Welt

#71 Indo-Pazifik Leitlinien: AKK, Australien (und China)

Given the rising security challenges in the Indo-Pacific region, it is my goal to intensify our bilateral and multilateral collaboration. That could include, for example, the embarkation of German officers on Australian Navy units.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, The Sydney Morning Herald, 2.11.2020.

Kategorien
Allgemein Altes Europa China-Positionen deutscher Parteien

#69 China-Politik EU & Deutschland (II): Indo-Pazifik Leitlinien der Bundesregierung

Unsere Partner im Indo-Pazifik fühlen sich von Chinas Machtanspruch zunehmend bedrängt. Sie wünschen sich ein klares Zeichen der Solidarität für geltendes internationales Recht, für unversehrtes Territorium, für freie Schifffahrt.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, 10.09.2020