Xi Jinping in Italien/Neue Seidenstrasse/BRI- China im 21. Jhdt.

Xi Neue Seidenstrasse EU — Seidenstrasse BRI

Xi Jinping in Italien: Italien unterzeichnet BRI-Absichtserklärung

Xi Jinping in Italien. Mit den höchsten Ehren wurde Präsident Xi bei seiner mehrtägigen Italienreise empfangen. In Zeiten von lauter werdender Kritik am Seidenstrassenprojekt war es aus Sicht der Volksrepublik ein höchst erfolgreicher Staatsbesuch. Und auch die italienischen Gastgeber waren sichtlich molto felice.

(Aktualisiert am 02.02.2023)

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Zwar wurden statt der 50 Absichtserklärungen, von denen ursprünglich die Rede war, „nur“ 29 unterzeichnet, beide Seiten zeigten sich dennoch sehr zufrieden und sehen sich als Gewinner. Dank dieser „Win-win-Situation“ sollen mehrere Milliarden Euro nach Italien fließen, u.a. für:

den Ausbau der Häfen in Triest, Genua und Palermo
mehr Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung und Technik, Wissenschaft und Universitäten, Zoll
Einstieg chinesischer Unternehmen bei wichtigen italienischen Firmen
höherer Export italienischer Waren nach China

Nicht unterzeichnet wurden Abkommen in sensiblen Bereichen, z.B. neue Projekte in der Telekommunikationsbranche unter Einbeziehung von Huawei. Ganz wollte man die Partner in der EU (und den USA) dann wohl doch nicht gegen sich aufbringen.

Besonders Deutschland und Frankreich üben Kritik an Italiens Beitritt zum Seidenstrassenprojekt und sehen die regelbasierte Ordnung der Dinge bedroht. Italienische Regierungsvertreter kontern und bezeichnen dies als Heuchelei. Denn hätten andere Staaten nicht längst viel stärkere Handelsbeziehungen mit China, allen voran Deutschland?

Bisher 13 europäische Länder mit Seidenstrassen-Investitionsabkommen

Italien ist somit Land Nr. 14 in Europa, welches sich am Projekt beteiligt. Aber auch zuvor waren chinesische Investoren längst aktiv und haben sich an italienischen Häfen, am Strom- und Gasnetz beteiligt. Weitere Beispiele: Der Reifenhersteller Pirelli oder der Fußballklub Inter Mailand. Haier hat seine EU-Zentrale in Italien und auch Huawei ist an drei Standorten aktiv. Und die chinesische Gemeinde im italienischen Prato und ist mit gut 50 000 Menschen nach London und Paris die drittgrößte in Europa.

Schätzungen zufolge haben chinesische Investoren seit 2000 etwa 15 Mrd. Euro in Italien investiert, berichtet die FAZ.

Der lachende Dritte reagiert gleichermaßen gelassen wie flexibel auf Kritik und Bedenken aus der EU, und passt den Inhalt der jeweiligen Absichtserklärungen dementsprechend an:

generell soll es mehr Flexibilität geben
das Seidenstrassenprojekt soll der Erreichung der Agenda 2030 (UN-Nachhaltigkeitsziele) dienen
eine Verbindung mit der EU-Konnektivitätsstrategie sei möglich
statt der bisherigen zwei Staatsbanken soll auch die Asian Infrastructure and Investment Bank (AIIB) Projekte finanzieren

Der Staatsbesuch von Xi Jinping in Italien war ein voller Erfolg. Die nächsten Haltepunkte des Xi-Express in Europa: Frankreich und Monaco.