#60 China-Politik der USA unter Donald Trump (I)

China-Politik USA Trump Xi
Donald Trump und Xi Jinping 2018, G20.

Frage: Are you concerned that China is covering up the full extent of coronavirus?

Antwort: No. China is working very hard. Late last night, I had a very good talk with President Xi, and we talked about — mostly about the coronavirus. They’re working really hard, and I think they are doing a very professional job.

They’re in touch with World — the World — World Organization. CDC also. We’re working together. But World Health is working with them. CDC is working with them. I had a great conversation last night with President Xi. It’s a tough situation. I think they’re doing a very good job.

US-Präsident Donald Trump, 7. Februar 2020, whitehouse.gov

Inhalt

China-Politik der USA unter Trump

Xi jinping nutzt die Weltbühne

Chimericas Ende?

China-Politik der Trump Administration

Noch Ende Februar 2020 lobte Herr Trump seinen chinesischen Amtskollegen in den höchsten Tönen: “I spoke with President Xi. We had a great talk. He’s working very hard, I have to say. He’s working very, very hard.”

Seitdem schlug die Stimmung des selbsternannten “stabilen Genies” allerdings wieder einmal mindestens einmal um. Was China betrifft, scheint diese momentan auf einem neuen Tiefpunkt angelangt zu sein.

Mitte Mai: “Right now I don’t want to speak to him” vertraute Trump seinem Lieblingssender FOX an, meinte damit Xi Jinping und drohte sogar, die gesamten Beziehungen zu China kappen zu können.

Dabei bleibt Herr Trump nicht nur bei dieser Drohung. Auch auf der internationalen Ebene twittert und wettert POTUS gegen den Rest der Welt.

Schauplatz Weltgesundheitsorganisation (WHO)

Auf der (virtuellen) 73. Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (World Health Assembly) im Mai glänzten die USA weitgehend mit Abwesenheit. Herr Trump zeigte kein Interesse daran, eine Rede zu halten und überließ die internationale Bühne lieber wieder anderen.

Die Eröffnungsrede hielt der chinesische Präsident und hatte somit erneut die Gelegenheit, der Weltöffentlichkeit seine Vision einer “Schicksalsgemeinschaft der Menschheit mit gemeinsamer Zukunft” zu unterbreiten.


Siehe dazu auch:

 #53 Xi Jinping und das neue Jahr in der neuen Ära  

#53 Xi Jinping, Neujahr, China und die “neue Ära”

#51 Xiplomatie, Xinjiang und die China Cables

#51 Xi, Xiplomatie, Xinjiang und die China Cables


Xi: Zusammenarbeiten, um den Planeten Erde zu retten

Die Welt müsse gemeinsam “an einem Strang ziehen” forderte Herr Xi und – ganz im Sinne einer verantwortungsvollen Großmacht – versprach er:

  • Mehr Unterstützung für Afrika & Entwicklungsländer im Gesundheitswesen
  • Mulitlaterale Kooperation innerhalb der Vereinten Nationen und G20
  • Eine umfassende Untersuchung zu Covid19 unter dem Dach der WHO nachdem die Krise unter Kontrolle gebracht worden ist
  • Einen zukünftigen Impfstoff als “globales öffentliches Gut” zur Verfügung zu stellen
  • Mittel in Höhe von 2 Milliarden US-Dollar in den nächsten zwei Jahren zur Pandemiebekämpfung

Im Umgang mit dem Coronavirus sei Chinas Vorgehen stets offen, transparent und verantwortungsvoll gewesen, sagte Herr Xi.


Siehe dazu auch #58 China und das Corona-Narrativ: Mythen, Fakten und alternative Fakten

#58 China und das Corona-Narrativ: Mythen, Fakten, Alternative Fakten

 #58 1/2 China und das Corona-Narrativ: Mehr Mythen, Fakten und alternative Fakten

#58½ China und das Corona-Narrativ: Mehr Mythen, Fakten, Alternative Fakten


Herr Trumps Reaktion lies nicht lange auf sich warten. Über sein bevorzugtes Kommunikationsmittel Twitter veröffentlichte er einen an „Dr. Tedros von der Weltgesundheitsorganisation“ adressierten Brief, welcher “selbsterklärend!” sei.

In dem vierseitigen Brief erhebt Herr Trump Vorwürfe gegenüber der WHO. So hätten schwere Versäumnisse und eine zu große Abhängigkeit von China im Umgang mit dem neuartigen Coronavirus zu dessen weltweiter Ausbreitung beigetragen.

Da die WHO “so offensichtlich nicht im Interesse der amerikanischen Steuerzahler” handele, setzt Herr Trump der WHO jetzt ein Ultimatum von 30 Tagen. Sollte es innerhalb dieser Frist nicht zu “wesentlichen substantiellen Verbesserungen” kommen, werde er die Zahlungen dauerhaft einstellen und die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten überdenken müssen.

Konfrontation statt Kooperation: Chimericas Ende?

Im März 2017 war der zu jenem Zeitpunkt amtierende US-Außenminister Rex Tillerson zu Besuch in Peking. Dort äußerte er sich zum Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Volksrepublik China. Dieses sei demnach konfrontations- und konfliktfrei, gründe auf gegenseitigem Respekt und der stetigen Suche nach Win-Win Situationen.

Seitdem ist vieles in Bewegung beziehungsweise ins Wanken geraten. Dazu gehört auch, dass Herr Tillerson seinen Posten inzwischen längst abgeben musste. Was eher eine Randmeldung ist, weil kein Sonderfall unter dem 45. US-Präsidenten.

In seiner ersten Amtszeit hat Herr Trump enorm viel unternommen, was zu einer massiven Verschlechterung des amerikanisch-chinesischen Verhältnisses geführt hat. Und nicht nur dieses ist durch die China-Politik von Herrn Trump in Mitleidenschaft gezogen worden.

Auch Europa fühlt sich durch POTUS’ Politik vor den Kopf gestoßen und der Rückzug aus den nach 1945 von den Amerikanern selbst mit ins Leben gerufenen internationalen Institutionen (Weltbank, Welthandelsorganisation, IMF) führt zu Unsicherheiten. Herr Trump und dessen nationalistische Politik beschleunigt eine Neuausrichtung der globalen Mächteverhältnisse im 21. Jahrhundert.

Was für eine China-Politik verfolgt die Trump-Administration?

Zieht sich ein roter Faden durch die gegenwärtige amerikanische China-Strategie?

Und inwiefern ist Trumps Kritik berechtigt?

HIER geht es weiter zu Teil 2: Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten und die „Great Power competition“.

#60 ½ China-Politik der USA unter Donald Trump (II)

Mehr dazu:

GUARDIAN: Trump and Xi – new cold war?

ZEIT: Donald gegen den Drachen

DRADIO: WHO in der Kritik

TAGESSPIEGEL: Hat Trump recht mit seiner Kritik?

TAZ: US-Kurs auf WHO-Tagung


 

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