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#71 Indo-Pazifik Leitlinien: AKK, Australien (und China)

Given the rising security challenges in the Indo-Pacific region, it is my goal to intensify our bilateral and multilateral collaboration. That could include, for example, the embarkation of German officers on Australian Navy units.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, The Sydney Morning Herald, 2.11.2020.

Inhalt (aktualisiert am 8.11.20)

Indo-Pazifik Leitlinien: AKK, Australien (und China)

AKK & die Indo-Pazifik Leitlinien in der Praxis

Australiens Sicherheitsstrategie im Indo-Pazifik

AKK zu China in den Q&A

Indo-Pazifik Leitlinien: AKK, Australien (und China)

Aufgrund eines privaten Corona-Kontakts hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) diese Woche „verbarrikadiert im Ministerium“, titelt SPON und fragt, „darf sie das?“.

Aufgedeckt hätten diesen beinahe-Skandal „einige erfahrene Ministeriale“, die bei den Bildern einer Videoschalte „stutzig“ wurden. Die „schlichte Blumenvase mit ein paar Schmetterlingen“ im Bild neben AKK kam den Beobachtern aus dem Ministerbüro bekannt vor.

Tatsächlich verbringt die Ministerin ihre Quarantäne in einem „schmucklosen Seitenzimmer“ ihres Büros, welches von Vorgängerin Von der Leyen „installiert“ wurde.

Frauen-Power“: AKK & die Indo-Pazifik Leitlinien in der Praxis

Der Bildausschnitt mit besagter Blumenvase war dieser Tage auch im Webinar des Australian Strategic Policy Institute (ASPI) und der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) zu sehen.

Der australische Think Tank und die CDU-nahe Stiftung veranstalteten gemeinsam die Veranstaltung „The Indo-Pacific: Geostrategic challenges and opportunities for Australia and Germany“.

Die wichtigsten Punkte des Webinars im Überblick:

AKK und ihre australische Kollegin Linda Reynolds sprachen über gemeinsame Herausforderungen und Möglichkeiten für Australien und Deutschland in der Region. Diplomatisch vermieden beide Verteidigungsministerinnen, den allseits präsenten Elefanten – bzw. Pandabären – im Raum namentlich zu nennen.

Die Beziehung zur Volksrepublik China sei eine wirtschaftliche, die zu den Vereinigten Staaten hingegen wertebasiert, sagte AKK lediglich.

Das verstärkte Engagement der Bundesregierung in der Region und mit Australien im Speziellen sei für Deutschland wichtig und richte sich „gegen niemanden“. Um eine internationale und regelbasierte Ordnung zu verteidigen, sei dieses Engagement in Zeiten des Wettstreits um globalen Einfluss notwendig, so AKK weiter in ihrer Rede.

Zwischen Deutschland und Australien seien „viele Gemeinsamkeiten sichtbar“. Man teile „Interessen, Werte und Verpflichtungen“ für „Sicherheit, Stabilität und Wohlstand“ im Indo-Pazifik. Zur Verteidigung dieser Werte und „unserer Interessen“ müsse man „ein starkes Signal senden“. Eine zukünftige verstärkte Zusammenarbeit mit „gleichgesinnten“ zur Verteidigung dieser Werte sei zwingend.

Frau Kramp-Karrenbauer nennt einige Schwerpunkte:

  • Freie Handelsrouten
  • Schifffahrtsfreiheit
  • staatliche Souveränität
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Menschenrechte

Bei der Förderung einer starken Sicherheitsarchitektur in Region sei Australien ein „zentraler Partner“ für Deutschland. AKK verspricht im Rahmen von EU und NATO:

  • Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit
  • Sicherheitsdialog
  • Rüstungskooperationen
  • Zusammenarbeit bei Cyberthemen und (Des-)Information

Für die Verteidigungsministerin ist klar: Man habe den Anspruch, ein „gleichwertiger Partner auf Augenhöhe“ zu sein. Dafür „müssen wir mehr für unsere Verteidigung“ tun.

#69 China-Politik EU & Deutschland (II): Indo-Pazifik Leitlinien der Bundesregierung

Frau Reynolds warnt: „Post-Covid Welt ärmer und gefährlicher“

Seit der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar sei man in intensiverem Austausch, sagte Australiens Verteidigungsministerin. Frau Reynolds betonte ihrerseits die von AKK genannten Gemeinsamkeiten und Herausforderungen. Zu diesen regionalen Herausforderungen für Australien zählen demnach:

  • „great power competition“
  • militärische Aufrüstung
  • wirtschaftlicher Druck
  • Cyberangriffe
  • Einflussnahme

Als Antwort auf diese destabilisierenden Faktoren verfolgt Australiens aktuelle Sicherheitsstrategie drei Ziele: Shape, deter, respond.

  • shape (Australiens strategische Umgebung mitgestalten)
  • deter (schädliche Aktion gegenüber Australien verhindern)
  • respond (militärische Reaktion, wenn nötig)

Dafür plant die australische Regierung Militärausgaben in Höhe von knapp $600 Milliarden in den nächsten zehn Jahren.

Frau Reynolds erwähnte auch die jüngsten gemeinsamen Militärübungen mit Indien, Japan und den USA (der durch die Trump-Administration re-initiierte QUAD-Sicherheitsblock).

AKK zu China in den Q&A

Während der abschließenden Fragerunde äußerte sich Frau Kramp-Karrenbauer noch einmal zu China. Ohne eine Zusammenarbeit mit der Volksrepublik könne man globale Herausforderungen wie den Klimawandel nicht bewältigen. Gleichzeitig betonte sie aber die systemische Rivalität und Differenzen, z.B. was die Minderheitenpolitik oder Menschenrechte betrifft. Chinas Ambitionen dürften nicht “auf Kosten anderer” gehen. Sie vermisse hier “den offenen Dialog” mit den Vertretern der Volksrepublik.

Die Veranstaltung in ganzer Länge:

Dieses Video ansehen auf YouTube.

Mehr zur “great power competition”:

#60 ½ China-Politik der USA unter Donald Trump (II)


 

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